25. Mai 2011 - 13:40 Uhr

Unterwegs mit dem Zoll – der tägliche Kampf gegen Schwarzarbeit

Unterwegs mit der FKS des Zolls (Foto:Benjamin Nolte)
(Fotos:Benjamin Nolte)
Flensburg (bno) – Einen Tag lang haben wir ein Team der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, einer Spezialabteilung des ZOLLs bei ihrer Arbeit begleitet. Hauptaufgabe der Männer und Frauen, die den Hauptzollämtern unterstellt sind, ist die Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird kontrolliert ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, ob die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen vorliegen, ob ausländische Arbeitnehmer zu gleichen Bedingungen wie deutsche Arbeitnehmer beschäftigt werden, ob die Arbeitgeber ihren Meldepflichten nachkommen oder ob die Arbeitsbedingungen eingehalten werden.

Die Arbeit des ZOLLs bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ist in unterschiedliche Sachgebiete aufgeteilt. Das Sachgebiet C ist für die Kontrollen zuständig, den größten Bereich - Prüfung und Ermittlung – bildet das Sachgebiet E. Sachgebiet F ist der Arbeitsbereich der Ahndung, wozu unter anderem die Bußgeldstelle des ZOLLs gehört.

Zur Mitarbeit verpflichtet

Kontrolliert werden alle Gewerbe, in denen Arbeitnehmer beschäftigt werden und die Gefahr von Verstößen gegen die oben genannten Punkte besteht. Die Prüfungen erfolgen dabei sowohl stichprobenartig oder auch aufgrund von Hinweisen oder Anzeigen aus der Bevölkerung. Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer sind gesetzlich verpflichtet, bei diesen Prüfungen mitzuwirken. Sie müssen insbesondere die erforderlichen Auskünfte erteilen, Unterlagen vorlegen und das Betreten der Grundstücke und der Geschäftsraume des Arbeitgebers dulden.

In der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, kurz FKS, arbeiten in Flensburg etwa zehn Beamte. Geprüft werden sowohl kleine, mittlere und auch große Betriebe oder Baustellen. Üblicherweise teilen sich die Männer und Frauen der FKS in ihrem täglichen Dienst auf. Einige Kollegen sind in mobilen Kontrolleinheiten von Flensburg bis Dithmarschen unterwegs um Prüfungen durchzuführen, die übrigen Kollegen erledigen den notwendigen Papierkram in der Dienststelle in der Waldstraße. Fallen größere Kontrollen an, so werden Kollegen aus anderen Sachgebieten und gegebenenfalls von anderen Dienststellen hinzugezogen.

Flexible Kontrollzeiten

Unter den rund zehn Beamten der FKS in Flensburg ist auch der 23jährige Alexander Wilhelm (Name von der Redaktion geändert), der vor kurzem seine Ausbildung zum Zollinspektor abgeschlossen hat und nun zum Kontrollteam des Flensburger ZOLLs gehört. Es war ein Donnerstagmorgen, bereits um sechs Uhr war Schichtbeginn für das Kontrollteam der FKS. Feste Schichten gibt es in dieser Einheit nicht, die Männer und Frauen richten sich nach den üblichen Arbeitszeiten der zu kontrollierenden Gewerbe. Baustellen und Reinigungsfirmen lassen sich meist früh morgens am besten kontrollieren, wo hingegen die Mitarbeiter in der Gastronomiebranche eher abends anzutreffen sind.

Am heutigen Tag sollte eine normale Kontrollfahrt durchgeführt werden, feste Ziele oder Kontrollorte gab es bei Abfahrt nicht. Ausgerüstet mit allen nötigen Ausrüstungsgegenständen, wie sie auch im Polizeivollzugsdienst gang und gebe sind, darunter Schutzweste, Pfefferspray, Handschellen und auch die Schusswaffe für den äußersten Notfall, ging es im Streifenwagen des ZOLLs los. Heute fuhr die FKS in einem Dreier-Team, zwei Männer und eine Frau auf Kontrollfahrt.

Fragen zu Personalien und dem Arbeitsverhältnis

Die erste Kontrolle des Tages führten die Zollbeamten an die Flensburger Schiffbrücke, hier waren Taucher einer Spezialfirma mit Arbeiten an der Mole beschäftigt. Der Ablauf einer solchen Kontrolle ist in der Regel immer ähnlich, neben der Frage nach den Personalien, der Art und Dauer der Beschäftigung werden eine ganze Reihe weitere Fragen gestellt, die in einem Fragebogen festgehalten werden. Die kontrollierten Personen müssen die gestellten Fragen beantworten, dazu sind sie gesetzlich verpflichtet. Wer ist der Arbeitgeber? Wie lange dauert die Beschäftigung schon an? Wie hoch ist der Arbeitslohn? Dies sind nur drei der gestellten Fragen. Kooperieren die zu kontrollierenden Personen und können alle notwendigen Papiere vorlegen, so dauert eine derartige Kontrolle nur kurze Zeit und behindert den Arbeitsablauf nur wenig.

Routiniert führte der junge Zöllner Alexander Wilhelm am Taxistand an der Flensburger Schiffbrücke die nächste Kontrolle durch. Die dort bereitstehenden Taxifahrer mussten ebenfalls den Fragebogen des ZOLLs beantworten und ihre Personalien zu Protokoll geben. „Ob wirklich alles in Ordnung ist, dass kann man oftmals erst nach Prüfung des Fragebogens auf der Dienststelle sagen“, so einer der Beamten.

Eigensicherung steht an erster Stelle

Mit dem Drei-Personen-Team, welches am heutigen Tag unterwegs war, lassen sich nur kleinere Betriebe oder Baustellen kontrollieren, denn die Eigensicherung wird beim Zoll ganz groß geschrieben. Nach Möglichkeit soll der kontrollierende Beamte immer durch einen anderen abgesichert werden. So kann es schon einmal vorkommen, dass für eine Kontrolle einer großen Baustelle in der Region bis zu 50 Zollbeamte nötig sind.

Es gibt bestimmte Gewerbe, die vom ZOLL öfter unter die Lupe genommen werden, erklärte Wilhelm. Dazu zählen z.B. Baustellen, Reinigungsfirmen oder auch das Taxi-Gewerbe. Die nächsten Kontrollen führten uns an diesem Tag in zwei kleinere Spielhallen, die rund um die Uhr geöffnet sind. Somit war auch am frühen Vormittag bereits Personal anzutreffen. Die Zollbeamten sind nicht immer unbedingt gern gesehene Gäste. Deutlich machte dies ein Arbeiter auf einer Baustelle in Sonwik, der mit seiner Arbeit augenscheinlich deutlich in Verzug war und von der Kontrolle der FKS alles andere als begeistert war. Für die Zöllner ist dies jedoch eine alltägliche Reaktion, die keine Auswirkung auf die Kontrolle hat.

Jährlich entsteht ein Millionenschaden

Dass die Kontrollen notwendig sind, zeigt die Statistik. Immer wieder werden Arbeitgeber erwischt, die gegen geltende Bestimmungen und Gesetze verstoßen oder eine Vorliebe für illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit haben. So wurden alleine im Jahr 2009 deutschlandweit fast 500.000 Personen an ihren Arbeitsstellen kontrolliert. 104.000 Ermittlungsverfahren wurden abgeschlossen und Bußgelder in Höhe von 55,3 Millionen Euro verhängt. Das Strafmaß bei Verstößen reicht von Geldstrafen bis zu hohen Freiheitsstrafen. Kavaliersdelikte sind dies auf keinen Fall, der finanzielle Schaden für den deutschen Staat durch Schwarzarbeit geht jedes Jahr in die hundert Millionen Euro.

Das Team um den jungen Zollinspektor Wilhelm, der 2007 seine Ausbildung beim Zoll begonnen hatte, fuhr unterdessen aus dem Flensburger Stadtgebiet in Richtung Nordseeküste. Unterwegs waren sie dabei weiterhin ohne konkretes Ziel, so hielten alle die Augen nach möglichen Kontrollorten offen. So kam es an diesem Tag vor, dass uns die nächste Kontrolle zu einer Dönerbude auf dem Land führte. Hinter der Theke stand der Inhaber persönlich, der ebenfalls alle notwendigen Angaben zu leisten hatte, die die Beamten für eine Prüfung benötigen. Auch Installateure einer Photovoltaikanlage und Arbeiter an einer große Windkraftanlage mitten im Nirgendwo erhielten den Fragebogen des ZOLLs, der mit Hilfe der Beamten ausgefüllt werden musste.

Unterschiedliche Aufgabenfelder

Alexander Wilhelm hat mit dem Beruf des Zollbeamten genau das gefunden, was ihm Spaß macht. „Die unterschiedliche Aufgabenfelder und immer neuen Situationen, sowie der tägliche Umgang mit Menschen aller Bevölkerungsgruppen, machen den Beruf für mich interessant und vielfältig.“ In Eckernförde geboren hatte Wilhelm nach Ende seiner Ausbildung, die sich in ein theoretisches Studium an der Fachhochschule des Bundes für Finanzen und einen Praktischen Teil gliedert, das Glück heimatnah in Flensburg eine Anstellung zu finden. Während der Ausbildung lernte er alle wichtigen Bereiche des ZOLLs in Schleswig-Holstein kennen. Von der Abfertigung und den Kontrollen am Norwegenkai in Kiel, der Arbeit an der Kieler Schleuse oder der Grenzabfertigung war alles dabei und gab ihm eine gute Vorbereitung für die Arbeit in der Flensburger Einheit der FKS. „Wo man nach der Ausbildung hinkommt ist nicht sicher, ich hab mit meiner Ortswahl Glück gehabt und fühle mich hier sehr wohl. Flensburg ist eine Studentenstadt und ich kenn hier sehr viele Leute“, so der 23jährige.

Nach dem Ausflug in den Kreis Nordfriesland ging es gegen Nachmittag zurück ins Flensburger Stadtgebiet, wo die Schicht nach rund 8,5 Stunden zu Ende ging. Auch am nächsten Tagen ging es wieder auf die Straßen der Region, immer im Kampf gegen Schwarzarbeit und für Gerechtigkeit auf dem deutschen Arbeitsmarkt.

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